AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop Snuff and More

  1. Vertragsgrundlage
  2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung
  3. Bezahlung und Auslieferung
  4. Preise und Versandkosten
  5. Gewährleistung
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Haftungsausschluß
  8. Gerichtsstandvereinbarung
  9. Pflichten des Kunden
  10. Informationen zur Onlinestreitbeilegung
  11. Allgemeine Information zur Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen

1. Vertragsgrundlage

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Snuff and More, Am Breiten Bach 12, 87600 Kaufbeuren, Telefon: +49 (0)8341 9961092, E-Mail: info@snuff-and-more.de (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop www. snuff-and-more.de über die durch den Verkäufer eingestellten Waren.

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Alle Nebenabreden und Vereinbarungen, die vor, bei oder nach Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen der Schriftform, um Rechtswirksamkeit zu erreichen. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung

a) Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. Durch die Angaben in den Kundendaten und durch die Bestellung versichert der Kunde, das geschäftsfähige Alter (bei Tabakwaren das 18. Lebensjahr) erreicht zu haben.

Falsche Angaben zur Person werden strafrechtlich vom Verkäufer verfolgt. Der Verkäufer behält sich vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen - auch ohne Begründung - abzulehnen. Der Verkäufer behält sich außerdem vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware/Dienstleistung) zu erbringen. (Gilt nur für Bestellungen, die nicht genau zuzuordnen sind).

Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Irrtümer und Änderungen bleiben dabei ausdrücklich vorbehalten. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.

b) Die Produktbeschreibung auf den Onlineshopseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Zum Einkaufspreis gehören nicht Zubehör oder Dekoration, die bei den Artikeln zu sehen sein können. Abweichungen und/oder technische Änderungen in Bezug auf die Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Nach dem Durchlaufen des Bestellablaufes durch den Kunden kommt der Kaufvertrag nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief) zustande.

Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

c) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers legt der Kunde den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der gleichlautenden Schaltfläche bzw. des Warenkorbsymbols am rechten oberen Seitenrand öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Kunde die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt hat, gelangt der Kunde über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit der Kunde beim Verkäufer bereits ein Konto eingerichtet hat. In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „Anzahl“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion des Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

d) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

e) Hinweis zur Vertragstextspeicherung

Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Für den Fall, dass der der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren möchte, kann der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Gutschriften, Auslieferung, Zahlungsverzug

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Zahlung bei Abholung, Vorkasse (also mittels Überweisung), Abbuchungsauftrag oder auf Rechnung an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Adresse. Auslandsbestellungen efolgen immer gegen Vorkasse.

Die Bezahlung durch das Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Der Verkäufer schließt für solche Fälle ausdrücklich eine Haftung bei Verlust aus.

Ab der dritten Bestellung ist Bezug auf Rechnung möglich. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlungsart zu bestimmen. Rechnungen sind zahlbar binnen 5 Arbeitstagen nach Rechnungseingang.

Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vorkasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

b) Zahlung per Vorkasse

Zahlungen auf das Konto:

Snuff and More Hanna Butz
Kreis- und Stadtsparkasse Kaufbeuren
BIC/Swift: BYLADEM1KFB
IBAN: DE09 7345 0000 0010 3075 85

c) Zahlung mit Gutschriften

Bei der Einlösung von Gutscheinen beachten Sie bitte die spezifisch geltenden Einlösebedingungen. Eine Barauszahlung sowie eine nachträgliche Verrechnung mit vorhergehenden Bestellungen ist nicht möglich. Ein Weiterverkauf ist ebenfalls nicht statthaft.

d) Zahlungsverzug

Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen sowie Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Sie bekommen eine Erinnerungs-Email und dann einen Mahnung auf dem Postweg. Sollte nach der Mahnung kein Zahlungseingang erfolgen, so wird ohne weitere Ankündigung der Vorgang an ein Inkassounternehmen gegeben.

Die dort anfallenden Kosten gehen zu Lasten des Schuldners. Wir werden für diese Weiterleitung eine Bearbeitungsgebühr von 15 Euro berechnet.

e) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

Soweit sich der Kunde für die Zahlungsart „Überweisung“ entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).

An Sonn- und Feiertagen erfolgen keine Lieferungen.

Der Verkäufer liefert mit Hermes und der Deutschen Post AG, auch ggf. am Samstag aus. Andere Lieferservices sind möglich. Ausnahme: Zustellungen auf deutsche Inseln erfolgen nur mit DHL.

Achtung:

Inselzuschlag: pro Sendung bitte jeweils erfragen! Packstationen: Lieferungen an Poststationen werden als normaler Brief gesendet. Sonst Versandkostenzuschlag. Bei einem Warenwert über 30 Euro versenden wir die Ware nur als Paket oder per Einschreiben, bitte erfragen Sie ggf. die Versandkosten.

f) Lieferung in Abwesenheit:

Durch eine einmalige Unterschrift bei Ihrem zuständigen Postamt oder direkt bei Ihrem Zusteller können Sie sicherstellen, dass die Ware in Ihrer Abwesenheit vor der Haustür oder beim Nachbarn abgegeben wird. Dies gilt dann automatisch auch für alle Folgelieferungen. Lieferungen ins nicht europäische Ausland (ausgenommen Schweiz) erfolgen nur auf Anfrage. Melden Sie sich bitte bei unserem Kundenservice: info@snuff-and-more.de.

Möchte der Kunde von der Möglichkeit der Selbstabholung Gebrauch machen, so entstehen keine Versandkosten. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden zunächst eine E-Mail, dass die Ware für den Kunden zur Abholung bereit steht. Diese kann sodann nach Terminabsprache mit dem Verkäufer durch den Kunden abgeholt werden.

g) Im Falle der Zahlung bei Abholung informiert der Verkäufer den Kunden über die Bereitstellung der Ware zur Abholung. Sodann vereinbaren der Verkäufer und der Kunde einen Termin zur Abholung der Ware beim Verkäufer.

4. Preise und Versandkosten

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben (Gesamtpreis/Endpreis). Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Onlineshop. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland.

Preiserhöhungen können wir ohne Vorankündigung vornehmen. Es gelten grundsätzlich die im Shop und auf der Auftragsbestätigung angegebenen aktuellen Preise. Im Falle eventueller Preisirrtümer oder Druckfehler behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten, dieser Regelung stimmen Sie mit Ihrer Bestellung ausdrücklich zu.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung, welche unter dem Link „Versandkosten“ aufgeführt sind.

c) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.

5. Gewährleistung

Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

Mit der Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers an. Transportschäden bitte unbedingt bei der Auslieferung beim Servicemitarbeiter der Post, der Spedition oder des Paketdienstes vermerken lassen.

Snuff and More bestätigt, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.

Gewährleistungsansprüche sind schriftlich an folgende Adresse zu richten:

Snuff and More
Hanna Butz
Am Breiten Bach 12
87600 Kaufbeuren

Für verursachte Schäden durch uns oder durch Erfüllungsgehilfen haften wir unbeschränkt, wenn diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden; bei leicht fahrlässiger Verletzung von Haupt-/Kardinalpflichten ist unsere Haftung begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten haften wir nicht. Haftung bei arglistiger Täuschung, Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie bei Haftungen für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und für Körperschäden bleibt hiervon unberührt. Wir beziehen und berufen uns auf § 476a BGB.

ACHTUNG: Offensichtlich stark beschädigte Ware nicht annehmen!

6. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Snuff and More. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder schriftlich anerkannt wurden.

7. Haftungsausschluß

Der Verkäufer haftet nicht für direkte oder indirekte mögliche gesundheitliche Schäden aus dem Konsum von Tabakwaren oder sonstigen artverwandten Rauch- und Tabakartikeln; dies weder direkt, während des Konsums noch zu irgendeinem späteren Zeitpunkt. Der Kunde ist über die möglichen gesundheitlichen Risiken informiert und erkennt diese als von ihm selbst zu vertreten an.
Die Anerkennung dieses Haftungsausschluss erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Der Verkäufer ist ein Zwischenhändler und unterliegt keiner Herstellerhaftung. Eventuelle Haftungsansprüche kann der Kunde nur bei der herstellenden Firma geltend machen, dass akzeptiert der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich.

8. Gerichtsstandvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz - Kaufbeuren - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Wir behalten uns aber vor, Rechtsstreitigkeiten an jedem anderen möglichen Gerichtstand zu führen.

b) Ziffer 8. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

9. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte Emailadresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse Emails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per Email übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.

10. Informationen zur Onlinestreitbeilegung.

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform:
http://ec.europa.eu/consumers/odr

11. Allgemeine Information zur Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen

An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.

Stand Mai 2017
Snuff and More

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